Das Ziel der Beobachtung

Alte Freunde

Das Ziel der Beobachtung der AfD ist nicht, Verfassungswidrigkeit nachzuweisen. Dies ist selbst dann nicht möglich, wenn es einzelne Äußerungen, von einzelnen Mitgliedern geben sollte, die verfassungswidrig sind.

Staatsmedien gegen Staatsvolk

Ein Pegida-Demonstrant wird gegen dessen Willen vom ZDF abgefilmt und dessen beruflicher Hintergrund ausgeleuchtet und in die Öffentlichkeit gezerrt.

Qualitätshass

Hasskommentare

In den USA eskaliert seit langem die Political Correctness. Hate Crime / Hate Speech stellt eine eigenständige Stufe im Rechtsgefüge dar – mit Malus für den Angeklagten aber ohne gesetzliche Grundlage. Hetze und Hass sind in Deutschland erprobte, gefährliche Begriffe. Schon die Nationalsozialisten haben „Hetze“ verwendet, um Kritiker mundtot zu machen.