Ich las in der WELT über einen Demonstranten mit einem inkriminierenden Hinweis auf seinen Arbeitgeber. Das machte mich neugierig. Was – so fragte ich mich – haben Details aus dem Leben eines Demonstranten und der Hinweis auf seinen Arbeitgeber in den Medien zu suchen?
Frontal gegen einen Demonstranten
Der Artikel drehte sich um die Sendung „Frontal21“ vom ZDF, in der über eine Pegida-Demonstration anlässlich des Besuches von Angela Merkel in Dresden berichtet wurde. Ein Demonstrant wehrte sich dagegen, gefilmt zu werden und verwies auf seine Rechte. Das schreckte das Kamerateam des vom Bürger finanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks aber nicht ab. Im Gegenteil, weckte der Widerstand erst den Ehrgeiz, den Demonstranten ans Licht der Öffentlichkeit zu ziehen und seinen beruflichen Hintergrund aufzuklären.
Rechtsverständnis ad absurdum
Es handelt sich um einen Mitarbeiter des sächsischen LKA. Ob der beruflich, undercover oder privat, sein verfassungsmäßiges Recht wahrgenommen hatte, an der Demonstration teilzunehmen – wir wissen es nicht. Das ZDF fühlte sich berufen und ermächtigt, eine Hexenjagd zu eröffnen und diesen Menschen zu stigmatisieren. Und dies offensichtlich in dem festen Willen, seine berufliche Existenz zu vernichten, wie sich aus der nachfolgenden Debatte ergibt. Denn die Zeitung die WELT assistiert, „es handele sich um eine Staatsaffäre“. Aber die WELT kann man ja abbestellen, die GEZ Medien nicht. Und schon schreit der selbstermächtigte Cem Özdemir – ebenfalls assistiert von der WELT – seinem selbstdefinierten Rechtsverständnis folgend und jenseits aller bürgerlichen Freiheitsrechte:
„Schutz des Grundgesetzes und Pegida sind nicht vereinbar“
Dieser Feind unserer Verfassung sitzt im Bundestag und die WELT hilft den Grünen Deutschlandfeinden gern.
Schon Mao wusste „bestrafe einen, erziehe Hunderte“. Man bringt ein Volk zum Schweigen, indem man nur einen „hinrichtet“. Und um genau das handelt es sich: Die öffentliche Hinrichtung eines gegen Merkel demonstrierenden Bürgers durch einen öffentlich-rechtlichen Sender.
Der Bürger muss noch für die Hetze gegen ihn zahlen
Hier wird ein durch die Bürger finanzierter Sender eingesetzt, um ihn gegen die Rechte der Bürger zu funktionalisieren – und das nicht zum ersten Mal. Wie oft schon durften wir erleben, dass ÖR Medien denen eine Plattform bieten, die Hass und Hetze gegen die einheimische Bevölkerung verbreiten? Wie oft werden uns Experten serviert, die im Brustton der Überzeugung dem Bürger Hass, Hetze, Verschwörungstheorien oder Rechtsradikalität vorwerfen?
Fernsehpreise und Verdienstkreuze für die „Guten“
Solche Methoden sind Kennzeichen totalitärer Regime. Sie hetzen ihre Schergen auf das widerspenstige Volk, um es mundtot zu machen. Als Belohnung winken dem erfolgreichen Verleumder Fernsehpreise oder das Bundesverdienstkreuz, verliehen von Frank Walter Steinmeier – und da schliesst sich der Kreis.
Denn eben dieser – ohne Beteiligung des Souveräns – gewählte Frank Walter Steinmeier von der ehemaligen Volkspartei SPD, durfte im ZDF der einheimischen Bevölkerung Rassismus unterstellen. Weil Bürger sich erlauben, das freimütige Verteilen deutscher Pässe und doppelter Staatsbürgerschaften zu kritisieren, ohne dass eine Integration in dieses Land erkennbar wäre.
Das Handeln des ZDF ist eigentlich strafbewehrt
Ich halte das, was wir hier auf Seiten des ZDF erleben, für eine strafbare Handlung. Das Arbeitsrecht kennt strafbares Mobbing. Das Strafrecht benennt ähnliche Vorgänge als Stalking. Auf jeden Fall handelt es sich um politische Verfolgung, für die in diesem Staat Asyl gewährt wird. Verantwortung trägt im Falle des „Frontal21“-Berichtes die Chefredakteurin Ilka Brecht.
Wenn wundert es, dass angesichts derartiger Methoden den Öffentlich-Rechtlichen vorgeworfen wird, sie seien Staatsfunk, Merkel-Medien oder Lückenpresse?
Was ist das Ziel?
Während Linksextremisten vermummt Gewalt ausüben, werden Bürger, die Gesicht zeigen, vom Staatsfunk politisch verfolgt. Was soll mit diesen Methoden erreicht werden? Will man, dass sich die Menschen radikalisieren und vermummen, um ihre Persönlichkeit zu schützen? Sollen auf diese Weise dann Bilder geschaffen werden, mit denen Bürgerprotest diffamiert werden kann?
Die Rolle des ZDF als unrühmlich zu bezeichnen, wäre eine Verherrlichung.