Sozialismus erklärt, anhand einer fiktiven Vermietung, die von der Realität meist übertroffen wird.
Vor einer Berliner Wohnung, die zur Vermietung steht, versammeln sich 300 Mietinteressen und warten mehr oder weniger ungeduldig in der Schlange. Die Aussichten auf Erfolg stehen mit 300 zu 1 für 299 der versammelten Mietinteressenten eher schlecht.
Der Mietendeckel ist mit der sozialen Marktwirtschaft nicht vereinbar, sondern sozialistisch. Er führt – wie immer im Sozialismus – zu Mangel, statt zu Fortschritt und Wohlstand. Er hilft nicht den vermeintlich Schwachen, sondern schwächt Eigenveräntwortung und Leistungsträger.
Linksextremismus lebt relativ frei in diesem Land – und wird dazu noch gefördert – mit Mitteln des „Kampf gegen Rechts“. Wie nah sind sich Linksextremisten und linkes Parteienspektrum? Wo stehen die Jungendorganisationen, was macht der Verfassungsschutz?
US-Medien-Konzerne wie Google, Youtube, Twitter oder Facebook haben einen monopolgleichen Einfluss auf unsere politischen Debatten. Sie entscheiden, wer oder was gesehen wird und was nicht. Nachdem die AfD in sozialen Netzwerken große Reichweiten erzeugte, hat die Bundesregierung mit dem NetzDG die Konzerne an die Kandare genommen.
Das Ziel der Beobachtung der AfD ist nicht, Verfassungswidrigkeit nachzuweisen. Dies ist selbst dann nicht möglich, wenn es einzelne Äußerungen, von einzelnen Mitgliedern geben sollte, die verfassungswidrig sind.
Sechs Jahre AfD – das sind sechs Jahre verfassungswidriger, staatlich legitimierter Kampf, Zerstörung, Gewalt, Behinderung und Blockade der Opposition. Der sogenannte „Kampf gegen rechts“ soll diesem verfassungswidrigen Treiben den Anschein von Legitimation verleihen.
