Linke Gewalt: vom Staat gefördert, von den Medien weitgehend verschwiegen
Linksextremismus lebt relativ frei in diesem Land – und wird dazu noch gefördert – mit Mitteln des „Kampf gegen Rechts“. Wie nah sind sich Linksextremisten und linkes Parteienspektrum? Wo stehen die Jungendorganisationen, was macht der Verfassungsschutz?
Schwerwiegender Eingriff in verfassungsgemäße Rechte nach Art. 5 GG durch soziale Medien
US-Medien-Konzerne wie Google, Youtube, Twitter oder Facebook haben einen monopolgleichen Einfluss auf unsere politischen Debatten. Sie entscheiden, wer oder was gesehen wird und was nicht. Nachdem die AfD in sozialen Netzwerken große Reichweiten erzeugte, hat die Bundesregierung mit dem NetzDG die Konzerne an die Kandare genommen.
Das Ziel der Beobachtung
Das Ziel der Beobachtung der AfD ist nicht, Verfassungswidrigkeit nachzuweisen. Dies ist selbst dann nicht möglich, wenn es einzelne Äußerungen, von einzelnen Mitgliedern geben sollte, die verfassungswidrig sind.
Berliner Verkehrspolitik unter Rot-Rot-Grün
Fahrradfahren kann in Berlin ein besonders schönes, aber auch ein besonderes Erlebnis werden. Verbesserungen müssen her – aber nicht auf Kosten anderer Verkehrsträger.
Er hat ihn, Sie auch, er nicht….
Werbespot der AfD.
Melanie Halle: AfD-Song als Erwiderung auf Jennifer Rostock
Liebe Wessis,
so wird in Dunkeldeutschland Politik gemacht. Deshalb habe ich die Seiten gewechselt. Und jetzt liebe Ex-Mitbürger … runter vom Sofa, aktiv werden, Politik ändern!
Qualitätshass
In den USA eskaliert seit langem die Political Correctness. Hate Crime / Hate Speech stellt eine eigenständige Stufe im Rechtsgefüge dar – mit Malus für den Angeklagten aber ohne gesetzliche Grundlage. Hetze und Hass sind in Deutschland erprobte, gefährliche Begriffe. Schon die Nationalsozialisten haben „Hetze“ verwendet, um Kritiker mundtot zu machen.
Brexit : Großbritannien hat sein Urteil gefällt
Großbritannien hat sein Urteil über die politische EU gefällt! Die Arroganz der Macht – die vor allem von Juncker, Schulz und Merkel ausgestrahlt wird – hat einen deutlichen Dämpfer bekommen.