Das Ziel der Beobachtung

Alte Freunde

Das Ziel der Beobachtung der AfD ist nicht, Verfassungswidrigkeit nachzuweisen. Dies ist selbst dann nicht möglich, wenn es einzelne Äußerungen, von einzelnen Mitgliedern geben sollte, die verfassungswidrig sind.

Qualitätshass

Hasskommentare

In den USA eskaliert seit langem die Political Correctness. Hate Crime / Hate Speech stellt eine eigenständige Stufe im Rechtsgefüge dar – mit Malus für den Angeklagten aber ohne gesetzliche Grundlage. Hetze und Hass sind in Deutschland erprobte, gefährliche Begriffe. Schon die Nationalsozialisten haben „Hetze“ verwendet, um Kritiker mundtot zu machen.

Brexit : Großbritannien hat sein Urteil gefällt

Großbritannien hat sein Urteil über die politische EU gefällt! Die Arroganz der Macht – die vor allem von Juncker, Schulz und Merkel ausgestrahlt wird – hat einen deutlichen Dämpfer bekommen.