Schwerwiegender Eingriff in verfassungsgemäße Rechte nach Art. 5 GG durch soziale Medien

US-Medien-Konzerne wie Google, Youtube, Twitter oder Facebook haben einen monopolgleichen Einfluss auf unsere politischen Debatten. Sie entscheiden, wer oder was gesehen wird und was nicht. In Deutschland war das über lange Zeit weitgehend nicht manipuliert. Nachdem die AfD mit ihren Erfolgen in sozialen Netzwerken große Reichweiten erzeugte und die Bundesregierung mit dem NetzDG erhebliches Erpressungspotential gegen die Konzerne aufgebaut hat, haben sich diese gebeugt und ihrerseits Manipulationseinheiten aufgebaut.

Diese Manipulation wird jetzt unter den Vorzeichen der #Corona-Debatte bis zur Erdrosselung betrieben.

Korrektiv: Fehl-„Haltungen“ geraderichten

Manches wird an externe Dienstleister vergeben. Zum Beispiel an Correctiv.org, einer linken Plattform, unter anderem von #Soros finanziert, die für Facebook Zensur in Deutschland betreibt. Correctiv zensiert im Sinne linker Politik. Dagegen läuft zurzeit eine Klage von Tichys Einblick. Die von Heiko Maas (SPD) installierte Task Force sah auch illustre Organisationen, wie die Amadeu Antonio Stiftung von Stasi Anetta Kahane oder die Bertelsmann Firma Arvato vor. Schon die Auswahl zeigt, wo die Reise hingeht und das hier kein breites Spektrum politischer Aussagen zugelassen werden soll.

Reichweiten kürzen, Debatten lahmlegen

Nun erleben wir in der Corona-Debatte, dass ausschließlich Botschaften der WHO (unter Ägide von Gates), der Bundesregierung (Melinda Gates rühmt sich ihres direkten Drahtes zum Kanzleramt) und des RKI (ehemaliges Bundesgesundheitsamt) unzensiert durchkommen und Verbreitung erfahren. Alles andere wird massiv in ihren Reichweiten manipuliert, die erforderliche Debatte wird damit völlig lahmgelegt. Damit verstoßen Monopolisten gegen unser GG Art. 5. Embedded Media, allen voran die zwangsfinanzierten Sender, konstruieren eine Rechtfertigungsstory, indem sie jede abweichende Meinung als Verschwörungstheorie von Wirrköpfen und Extremisten abtun.

Unangenehme „Aufgaben“ outsourcen

Die Bundesregierung hat sich eine Monopol- und Zensurstruktur aufgebaut, die sie an die Konzerne ausgegliedert hat. Diese wiederum gliedern die Aufgabe zu Teilen an Dienstleister aus, von denen wieder Teile aus öffentlichen Kassen leben. Eine orwellsche Struktur der Zensur hat sich gebildet. Undurchsichtig, abgeschottet vor der Öffentlichkeit und nach Belieben zensierend. Während die Bundesregierung sich ungehemmter medialer Verbreitung erfreuen kann.

Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich

Was wir erleben ist die moderne, sehr verdeckte Form des Totalitarismus. Schon Alexander Solschenizyn wusste, dass linke Regime Kriminelle verschonen, aber die Opposition wie Kriminelle verfolgen.

Und Walter Ulbricht wusste: „Es muss demokratisch aussehen aber wir müssen alles in der Hand haben“.

So entstand das DDR-Regierungssystem, welches als „antifaschistisch-demokratische Einheitsfront“ bezeichnet wurde und alle Parteien umschloss, die wir heute zu Recht als Altparteien bezeichnen.

Die Bundesregierung und ihr nahestehende linke Parteien wie die Grünen, haben sich die US-Medien-Konzerne zu Dienstleistern ihrer Politik gemacht und kritische Stimmen marginalisiert.

Achten Sie auf den relativierenden Kommentar unter diesem Video:

https://www.youtube.com/watch?v=loY2h6qRQZY

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