Liebe Wessis,
so wird in Dunkeldeutschland Politik gemacht. Deshalb habe ich die Seiten gewechselt. Und jetzt liebe Ex-Mitbürger … runter vom Sofa, aktiv werden, Politik ändern!
Der Bundestag entscheidet: Nein heißt nein. Gut so – bei flüchtiger Betrachtung. Aber heißt nein wirklich nein? Oder wird diese extreme Verschärfung zu einem neuen Höhepunkt der Entzweiung, mysteriösen Urteilen und doppelten Standards führen?
In den USA eskaliert seit langem die Political Correctness. Hate Crime / Hate Speech stellt eine eigenständige Stufe im Rechtsgefüge dar – mit Malus für den Angeklagten aber ohne gesetzliche Grundlage. Hetze und Hass sind in Deutschland erprobte, gefährliche Begriffe. Schon die Nationalsozialisten haben „Hetze“ verwendet, um Kritiker mundtot zu machen.
Großbritannien hat sein Urteil über die politische EU gefällt! Die Arroganz der Macht – die vor allem von Juncker, Schulz und Merkel ausgestrahlt wird – hat einen deutlichen Dämpfer bekommen.
