Qualitätshass

Qualitätshass

Qualitätshass

In den USA längst gängige Praxis der Eskalation von political correctness - also die - der Zweck heiligt die Mittel Lüge, gehen jetzt auch die Deutsche „Qualitätspresse“ und die Politik dazu über, den Hassbegriff als Waffe gegen Kritiker zu prägen. Hate Crime / Hate Speech stellt eine eigenständige Stufe im Rechtsgefüge dar - mit Malus für den Angeklagten aber ohne gesetzliche Grundlage. Während Heiko Maas SPD - den ich als eine Gefahr für den Rechtsstaat ansehe - dabei ist, Mord als Kavaliersdelikt herunter zu stufen, setzt er gleichzeitig auf die Kriminalisierung von Verbaltätern.

"Hasskommentar" wird zum Folge-Terminus für Hetze und stellt eine Synchronisation mit dem in den USA gebräuchlichen "Hatespeech" dar.

Hetze und Hass sind in Deutschland erprobte, gefährliche Begriffe. Schon die Nationalsozialisten haben „Hetze“ verwendet um Kritiker mundtot zu machen. Nach Konstituierung der DDR wurde "Hetze" von der SED Diktatur übernommen und zu "faschistische Hetze" weiterentwickelt. Ein demokratischer Rechtsstaat unterscheidet sich von der Diktatur vor allem durch eindeutige Gesetze und Rechtstreue, während Diktaturen Typischerweise dehnbare, undefinierte Begriffe und Rechtsauslegungen verwenden, die man gegen alles und jeden verwenden kann. "Hetze" ist ein typischer Begriff totalitärer Regime.

Das Ziel: Der "Qualitätshass" von Medien und Politik auf ihre Kritiker soll immunisiert und die Kritik als Hasskommentar  kriminalisiert werden.

Dies ist die Vorbereitung darauf, die Kritik an Regierungshandeln künftig zu Gefängnisstrafen zu eskalieren. Während wir parallel beobachten, dass schwere Gewalttaten, die verheimlicht, nicht verfolgt, verharmlost, relativiert und banalisiert werden - für die Täter weitgehend folgenlos bleiben. Mord und Vergewaltigung als Kavaliersdelikt. „Merkel muss weg“ als Hasskriminalität.

Um sich nicht selbst die Finger schmutzig zu machen, wird ein krudes Konstrukt - über das Familienministerium von Manuela Schwesig SPD  - gefördert. Es heisst "Kampf gegen Rechts" und auch hier treffen wir wieder auf die in totalitären Regimen geübte Praxis der fehlenden Definition. Nicht von ungefähr laufen die Fäden von undefinierten Hasskommentaren und undefiniertem Kampf gegen Rechts an einer zentralen Stelle zusammen. Sie heisst "Amadeo-Antonio-Stiftung" und missbraucht den Namen eines Toten für ihre unheiligen Zwecke. Geführt wird diese Stiftung von einer Totalitarimus erfahrenen Figur des linksextremistsischen Lagers: Die ehemaligen Stasi IM Viktoria - Annetta Kahane.

Was es über diese Organisation zu sagen gibt, lesen Sie Beispielsweise hier an unverdächtiger Stelle:

http://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/mitte/20960978_Hohe-Fehlerquote-in-Statistik-ueber-Angriffe-auf-Fluechtlinge.html

Im Bild oben, die Task Force für Hasskommentare im Netz unter Führung von Heiko Maas und Annetta Kahane.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Harald Laatsch

Schreibe einen Kommentar

Close