Berliner Verkehrspolitik unter Rot-Rot-Grün

Berliner Verkehrspolitik unter Rot-Rot-Grün

Die Zukunft der Berliner Verkehrspolitik. Als Radfahrer liebe ich Berlin besonders für seine Fahrradfreundlichkeit und für die Fahrradbegeisterung der Berliner Bürger. Nun kommt die natürliche Topografie den Nutzern sehr entgegen und macht Fahrrad fahren zu einem besonderen Erlebnis, das auch Älteren noch möglich ist. Allerdings dürfen wir es nicht beim Istzustand belassen. Besonders auswärtige Autofahrer sind ob der Verkehrswegeführung oft überrascht und werden so zum Risiko für Radfahrer. Hier bedarf es aller Anstrengungen Klarheit für jeden Verkehrsteilnehmer zu schaffen. ...

Journalismus im postfaktischen Modus am Beispiel des Tagesspiegel.

Journalismus im postfaktischen Modus am Beispiel des Tagesspiegel.

Anlässlich der Konstituierung des Abgeordnetenhaus Berlin und der Bezirksverordnetenversammlungen am 27.10.16, berichteten zahlreiche Medien umfangreich. Teils faktisch, teils tendenziös, teils #postfaktisch und das ist neu. Ulrich Zawatka-Gerlach - seines Zeichens Redakteur des Tagesspiegels - wusste Folgendes zu berichten: „…Die 25 Abgeordneten, von denen einer schon fraktionslos ist, wählten auch den Parlamentspräsidenten und dessen Stellvertreter nicht mit, die von SPD, CDU und Linken gestellt werden.“ Wir sind erstaunt und erschrocken zugleich. Zum einen, weil es für d ...

Nein heisst nein

Nein heisst nein

Nein heißt nein? Der Bundestag hat entschieden: Nein heißt nein. Gut so bei flüchtiger Betrachtung. Aber heißt nein wirklich nein? Oder wird diese extreme Verschärfung im Umgang der Geschlechter zu einem neuen Höhepunkt der Entzweiung, zu weiteren mysteriösen Urteilen und doppelten Standards in unserer Rechtspraxis führen? Schweden - Vergewaltigungsmetropole des Westens - sollte uns mahnendes Beispiel sein was die wahre Ideologie hinter diesem Gesetz ist. Wir erinnern uns, Wikileaks Sprecher Julian Assange wird vom schwedischen Staat für einvernehmlichen Sex verfolgt und leb ...

Qualitätshass

Qualitätshass

In den USA längst gängige Praxis der Eskalation von political correctness - also die - der Zweck heiligt die Mittel Lüge, gehen jetzt auch die Deutsche „Qualitätspresse“ und die Politik dazu über, den Hassbegriff als Waffe gegen Kritiker zu prägen. Hate Crime / Hate Speech stellt eine eigenständige Stufe im Rechtsgefüge dar - mit Malus für den Angeklagten aber ohne gesetzliche Grundlage. Während Heiko Maas SPD - den ich als eine Gefahr für den Rechtsstaat ansehe - dabei ist, Mord als Kavaliersdelikt herunter zu stufen, setzt er gleichzeitig auf die Kriminalisierung von Verb ...

Brexit Grossbritanien hat sein Urteil gefällt

Brexit Grossbritanien hat sein Urteil gefällt

Großbritanien hat sein Urteil über die politische EU gefällt! Die Arroganz der Macht - die vor allem von Juncker, Schulz und Merkel ausgestrahlt wird - hat einen deutlichen Dämpfer bekommen. Weitere Dämpfer werden folgen. Die Briten wollten nicht aus einer Wirtschaftsgemeinschaft austreten, sie wollten sich politisch nicht mehr aus Brüssel bevormunden lassen. ... Was muss sich ändern um die EU zu einer akzeptablen Veranstaltung für die Bürger Europas umzugestalten? Es darf keine babylonische politische Vertretung geben, die nicht demokratisch legitimiert ist und f ...

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