Die Berliner Wohnungspolitik ist nicht von dieser Welt.

Die Berliner Wohnungspolitik ist nicht von dieser Welt.

Weder passt der Mietendeckel in die soziale Marktwirtschaft noch in die freiheitlich demokratische Grundordnung und „gerecht“, ist er gleich gar nicht. In einem Artikel der FAZ wird nachgewiesen, dass das Mietwohnungsangebot in Berlin überproportional rückläufig ist, um rund 40% und dies obwohl der Mietendeckel erst wenige Monate in Kraft ist. Im Ergebnis bleiben viele Wohnungssuchende auf der Strecke. Berliner Sozialisten und nicht nur die Berliner, gehen davon aus, dass die Errungenschaften der Zivilisation aus sich selbst heraus entstehen und der Sozialist nur noch für gerechte Ve ...

Linke Gewalt, vom Staat gefördert, von den Medien weitgehend verschwiegen.

Linke Gewalt, vom Staat gefördert, von den Medien weitgehend verschwiegen.

Hier lesen Sie, wie frei sich Linksextremismus und linke Gewalt in diesem Land bewegen und ausbreiten kann und wie dreist Linksextremisten ihr Handeln rechtfertigen. Im Zuge einer Demonstrationen für die Freiheitsrechte in Stuttgart, kam es zunächst in der Nacht vor der Demo zu einem Brandanschlag auf drei LKW`s. Die Medien berichteten kaum. Im Folgenden verübte eine große Gruppe linker Gewalttäter, einen Überfall auf drei Demo Teilnehmer, von denen einer noch jetzt um sein Leben kämpft. Hier lesen Sie jetzt, wie selbstverständlich sich diese Leute in unserer Gesellschaft bewegen, ...

Schwerwiegender Eingriff in verfassungsgemässe Rechte nach Art. 5 GG durch soziale Medien.

Schwerwiegender Eingriff in verfassungsgemässe Rechte nach Art. 5 GG durch soziale Medien.

US Medien Konzerne wie Google, Youtube, Twitter oder Facebook haben einen monopolgleichen Einfluss auf unsere politischen Debatten. Sie entscheiden wer oder was gesehen wird und was nicht. In Deutschland war das über lange Zeit weitgehend unmanipuliert. Nachdem die AfD mit ihren Erfolgen in sozialen Netzwerken große Reichweiten erzeugte und die Bundesregierung mit dem NetzDG erhebliches Erpressungspotential gegen die Konzerne aufgebaut hat, haben sich diese gebeugt und ihrerseits Manipulationseinheiten aufgebaut. Diese Manipulation wird jetzt unter den Vorzeichen der #Corona Debatte bis zur ...

Das Ziel einer Beobachtung

Das Ziel einer Beobachtung

der AfD ist nicht, wie man annehmen sollte, Verfassungswidrigkeit nachzuweisen. Schon jetzt wissen alle Beteiligten, dass dies nicht möglich ist, selbst dann nicht, wenn es einzelne Äußerungen, von einzelnen Mitgliedern geben sollte die verfassungswidrig sind. Diese der gesamten Partei anzulasten ist unzulässig, weil sie entsprechen nicht den Intentionen der Mehrheit der Mitglieder und der AfD als Ganzes. Verfassungswidrigkeit Dass es aus Sicht der Mehrheit unserer Mitglieder Grenzüberschreitungen gibt ist unbestreitbar. Wer solche aber suchen will, der wird bei anderen Parteien wesentl ...

Der Prüffall

Der Prüffall

Sechs Jahre AfD, das bedeutet sechs Jahre verfassungswidriger, staatlich legitimierter Kampf, Zerstörung, Gewalt, Behinderung und Blockade gegen die Opposition. Der sogenannte „Kampf gegen rechts“ soll diesem verfassungswidrigen Treiben den Anschein von Legitimation verleihen, ist aber tatsächlich ein mit 116 Millionen € allein aus der Bundeskasse finanzierter Verfassungsbruch gemäß Artikel 3 des Grundgesetzes. Einer mehr, im Reigen der Verfassungsbrüche der aktuellen Regierung. Um diese Verfassungsfeindlichkeit der herrschenden Parteien zu bemänteln, wird die sogenannte Zivilges ...

Staatsmedien gegen Staatsvolk

Staatsmedien gegen Staatsvolk

Ich las in der WELT über einen Demonstranten mit einem inkriminierenden Hinweis auf seinen Arbeitgeber, das machte mich neugierig. Was - so fragte ich mich - haben Details aus dem Leben eines Demonstranten und der Hinweis auf seinen Arbeitgeber in den Medien zu suchen? Der Artikel drehte sich um die Sendung Frontal21 vom ZDF, in der über eine Pegida Demonstration anlässlich des Besuches von Angela Merkel in Dresden berichtet wurde. Ein Demonstrant wehrte sich dagegen gefilmt zu werden und verwies auf seine Rechte. Das schreckte das Kamerateam des Bürger finanzierten öffentlich- ...

Weiterbau der A100 jetzt!

Weiterbau der A100 jetzt!

Keine weiteren Verschleppungen durch Rot Rot Grün. Die Berliner, insbesondere im Osten der Stadt, haben eine Entlastung verdient. Die ideologisch verbrämte Verhinderung der A100 geht zu ihren Lasten. Der Verkehr muss raus aus der Stadt und rauf auf die Autobahn, wo er zügig ohne Staus und mit geringer Abgasbelastung sein Ziel findet.

Berliner Verkehrspolitik unter Rot-Rot-Grün

Berliner Verkehrspolitik unter Rot-Rot-Grün

Die Zukunft der Berliner Verkehrspolitik. Als Radfahrer liebe ich Berlin besonders für seine Fahrradfreundlichkeit und für die Fahrradbegeisterung der Berliner Bürger. Nun kommt die natürliche Topografie den Nutzern sehr entgegen und macht Fahrrad fahren zu einem besonderen Erlebnis, das auch Älteren noch möglich ist. Allerdings dürfen wir es nicht beim Istzustand belassen. Besonders auswärtige Autofahrer sind ob der Verkehrswegeführung oft überrascht und werden so zum Risiko für Radfahrer. Hier bedarf es aller Anstrengungen Klarheit für jeden Verkehrsteilnehmer zu schaffen. ...

Journalismus im postfaktischen Modus am Beispiel des Tagesspiegel.

Journalismus im postfaktischen Modus am Beispiel des Tagesspiegel.

Anlässlich der Konstituierung des Abgeordnetenhaus Berlin und der Bezirksverordnetenversammlungen am 27.10.16, berichteten zahlreiche Medien umfangreich. Teils faktisch, teils tendenziös, teils #postfaktisch und das ist neu. Ulrich Zawatka-Gerlach - seines Zeichens Redakteur des Tagesspiegels - wusste Folgendes zu berichten: „…Die 25 Abgeordneten, von denen einer schon fraktionslos ist, wählten auch den Parlamentspräsidenten und dessen Stellvertreter nicht mit, die von SPD, CDU und Linken gestellt werden.“ Wir sind erstaunt und erschrocken zugleich. Zum einen, weil es für d ...

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